Die KlimaSeniorinnen sind mit ihrer Klimaklage bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gezogen. Ein Urteil des Gerichtshofs wird weitreichende Folgen haben für Europa – ja wohl für die ganze Welt. Dies lässt die Kritiker:innen der KlimaSeniorinnen nervös werden, wie jüngst ein Kommentar des Chefredaktors der NZZ am Sonntag zeigt.
Die NZZ am Sonntag vom 17. Juli 2022 bezeichnet die KlimaSeniorinnen als «Trojanerinnen von Greenpeace». Im dazugehörigen Kommentar behauptet Chefredaktor Jonas Projer gar, Greenpeace Schweiz würde «lieber verschweigen», dass die KlimaSeniorinnen und wir eng zusammenarbeiten.
Dieser Vorwurf ist falsch. Seit Jahren steht auf unserer Website: «Greenpeace hat das Projekt der KlimaSeniorinnen initiiert und mitgeholfen aufzubauen. Weiterhin sind wir in engem Austausch und garantieren für die Finanzen der Schweizer Klimaklage.» Auch die KlimaSeniorinnen weisen seit jeher transparent auf, dass und in welchem Verhältnis die beiden eigenständigen Organisationen zueinanderstehen.
Wir wollten daher den Text von Jonas Projer bzw. den erwähnten Vorwurf nicht unkommentiert lassen. Umso mehr, als dass die Zeilen des Chefredaktors auf Twitter hohe Wellen geschlagen haben. Doch die NZZ am Sonntag will keine korrigierende Einordnung von uns im Blatt publizieren. Unsere Anfrage um eine Replik, einen Gastkommentar oder eine Gegendarstellung wurde abgelehnt. Jonas Projer hat unsere sachliche Kritik nicht gelten lassen, trotz eindeutiger Beweislage.
Wir bedauern dies und ziehen unsere Schlüsse daraus. Dabei belassen wir es.
Viel lieber unterstützen wir mit unseren Ressourcen die KlimaSeniorinnen. Denn darum geht es: Um die lasche Klimapolitik der Schweiz, um den so dringenden Kampf gegen die Klimakrise und um den Erhalt der Lebensgrundlagen von uns allen.
Seit 2016 setzen sich die KlimaSeniorinnen unermüdlich für einen starken Klimaschutz der Schweiz ein. Jetzt ist ihr Fall am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gelandet. Die Frauen könnten Geschichte schreiben und die Welt verändern, wie die NZZ am Sonntag selber schreibt.
Der Gerichtshof in Strassbourg hat erkannt, wie dringlich und wichtig es ist, eine Antwort auf die Frage zu finden, ob Staaten durch unzureichende Klimaschutzmassnahmen Menschenrechte verletzen. So wird die Klimaklage der KlimaSeniorinnen und der vier Einzelklägerinnen am EGMR prioritär behandelt und liegt nun in der Verantwortung der Grossen Kammer. Die Grosse Kammer besteht aus 17 Richter:innen, sie wird mit Rechtssachen betraut, die schwerwiegende Fragen zur Auslegung oder Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention aufwerfen. Nur ganz wenige der am EGMR hängigen Fälle werden in der Grossen Kammer verhandelt.
Umso bemerkenswerter ist es, dass am Gerichtshof nach dem Fall der KlimaSeniorinnen bereits zwei weitere Klimaklagen an die Grosse Kammer delegiert wurden.
Wir und die KlimaSeniorinnen hoffen, dass all diese Klimaklagen rasch durch den EGMR beurteilt werden – und zwar im Sinne der KlimaSeniorinnen sowie der anderen Kläger:innen. Zum Schutz unser aller Recht auf Leben und Gesundheit – und zum Wohlergehen von Natur und Menschen.